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		<title>www.gruene-schwaben.de: Aktuelle Infos</title>
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		<description>Aktuelles aus dem Gruenen Kreisverband</description>
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		<lastBuildDate>Mon, 14 Nov 2011 11:25:00 +0100</lastBuildDate>
		
		
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			<title>Defekte MOX-Elemente im AKW Gundremmingen</title>
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			<description>Umweltausschuss des Landtags fordert einstimmig Aufklärung</description>
			<content:encoded><![CDATA[Am Donnerstag hat sich der Umweltausschuss des Bayerischen Landtags ausführlich mit den defekten MOX-Spaltelementen im AKW Gundremmingen befasst.  <br /><br />Die Grünen hatten den Antrag gestellt, dass der Einsatz von diesen besonders plutoniumhaltigen MOX-Elementen untersagt werden soll bis die Ursache der Defekte geklärt ist. Außerdem forderten die GRÜNEN, dass die Ursachenberichte zu diesen MOX-Fehlern veröffentlich werden sollen. <br /><br />Die Sprecher aller fünf Landtagsfraktionen betonten, dass die Häufung der MOX-Schäden besorgniserregend sei und die Ursachen geklärt werden müssen. <br /><br />Für die antragstellenden GRÜNEN wies die schwäbische Abgeordnete Christine Kamm darauf hin, dass in den Gundremminger MOX-Elementen in den letzten Jahren der Plutoniumanteil um etwa die Hälfte gesteigert worden ist. Ursprünglich waren 3,6 % Plutonium in einem öffentlichen Verfahren genehmigt worden. Später wurde in Verfahren ohne Öffentlichkeitsbeteiligung der PU-Gehalt um mehr als die Hälfte auf 5,47 % gesteigert.  <br /><br />Seit Februar 2006 dürfen Spaltelemente mit diesem hohen PU-Gehalt von 5,47 Prozent eingesetzt werden. Christine Kamm zitierte aus einem Dokument der staatlichen Gesellschaft für Reaktorsicherheit, GRS, dass MOX-Elemente in sicherheitstechnischer Hinsicht ungünstigere Eigenschaften als Uran-Elemente haben. Sie forderte nachdrücklich, dass der Einsatz solcher fehleranfälligen MOX-Elemente so lange untersagt wird, bis die Ursache geklärt ist. <br /><br /> Für die CSU sagten die Abgeordneten Markus Blume und Johannes Hintersberger, dass die Sache aufgeklärt werden müsse und dass sie wissen wollen, was das für Schäden sind. <br /><br /> Für die SPD wollte Ludwig Wörner wissen, ob die Schäden bei der Herstellung oder beim Einsatz der MOX-Elemente entstünden. Ob sie also produktions- oder betriebsbedingt sind.  <br /><br />Für die FDP forderte Tobias Thalhammer eine Erklärung, warum immer wieder im AKW Gundremmingen defekte Brennelemente auffielen. <br /><br />Der für die Aufsicht des AKW Gundremmingen verantwortliche Regierungsdirektor Ulrich Wiedenmann antwortete: Jede Charge von Brennelementen würde geprüft. Schon im Herstellerwerk achteten im Auftrag der Regierung TÜV-Gutachter auf die Qualität. Jahrelang habe es keine defekten Brennelemente gegeben. Aber jetzt seien eben im Jahr 2010 gleich drei MOX-Elemente defekt und im Jahr 2011 vier. Uran-Elemente waren nicht defekt. Überwiegend seien kleine Öffnungen in den Hüllrohren aufgetreten, aus denen dann radioaktive Edelgase entwichen. Diese Defekte seien aber nicht erst am Ende der Betriebszeit festgestellt worden. Im Moment seien in jedem der zwei Reaktoren von den jeweils 784 Brennelementen rund 100 vom MOX-Typ. Das Ministerium sehe jedoch keine statistischen Auffälligkeiten.<br /><br /> Im AKW Gundremmingen laufen zwei Siedewasserreaktoren (SWR). Diese haben im Unterschied zu Druckwasserreaktoren nur einen Hauptkreislauf. Die Gundremminger SWR sind die letzten Deutschlands. In beiden sind jeweils 784 Spaltelemente. Von diesen dürfen höchstens 300 vom Typ MOX sein. Normale Spaltelemente bestehen aus Uranoxid. Mischoxid-Elemente bestehen aus Uranoxid und zusätzlich Plutoniumoxid. Unsere Bürgerinitiative befürchtet, dass mit der mehrfachen Verstärkung des Plutoniumgehalts in den Spaltelementen Belastungsgrenzen gefährlich überschritten wurden. Schon rein statistisch ist es höchst unwahrscheinlich, wenn in einem Reaktor 100 MOX-Elemente und 684 Uranelemente sind, dass vier defekte Elemente zufällig alle MOX-Spaltelemente sind. Hier liegt offenbar bei den neuen und stärkeren MOX-Elementen ein Serienfehler vor. <br /><br />Unverantwortlich, dass ein Jahr nach erstem Auftreten zwar die Schadensursache noch nicht ermittelt wurde, aber die Reaktoren weiter mit MOX laufen dürfen! Man mache sich klar: Wenn gehäuft beim neuen BMW 3er defekte Motorsteuergeräte auffielen, würde BMW zur Sicherheit alles dran setzen, die Ursache ausfindig zu machen, den Produktionsprozess verbessern und die Wagen in die Werkstätte zurückrufen. BMW-Wagen haben wie alle anderen Autos risikogerechte Haftpflichtversicherungen. <br /><br /> Atomkraftwerke haben wegen des übergroßen und zu teuren Risikos keine ausreichenden Haftpflichtversicherungen. Umso wichtiger ist, so lange noch Atomkraftwerke laufen, für unsere Sicherheit eine qualifizierte und tatkräftige Aufsicht.  <br /><br />Wir fordern: Klärt die Ursachen auf, informiert die Bürgerinnen und Bürger und stoppt wenigstens so lange den MOX-Einsatz!    ]]></content:encoded>
			
			
			<pubDate>Mon, 14 Nov 2011 11:25:00 +0100</pubDate>
			
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			<title>Zur Bundestagsdebatte zu TOP 4 „13. Gesetz zur Änderung des Atomgesetzes“ erklären die schwäbischen Grünen-Abgeordneten Ekin Deligöz und Claudia Roth</title>
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			<description>Die Atomkatastrophe von Fukushima markiert einen tragischen, einschneidenden Wendepunkt unserer...</description>
			<content:encoded><![CDATA[Die Atomkatastrophe von Fukushima markiert einen tragischen, einschneidenden Wendepunkt unserer Energie- und Klimapolitik.
Vermeintliche Gewissheiten und unverbrüchliche Überzeugungen der Atomkraftbefürworter sind der Einsicht gewichen, dass diese Technologie nicht beherrschbar und die Restrisiken eben nicht vernachlässigbar sind. 
Der bisherige Atomkurs von Union und FDP hat sich als fachlich fragwürdig, ethisch unverantwortlich und politisch unhaltbar erwiesen. Die Bundesregierung und die Koalitionsfraktionen haben das nun endlich auch erkennen und einräumen müssen. 
Die Atomparteien Union und FDP wollen nun, nachdem sie über Jahrzehnte die Atomindustrie hofiert haben, den endgültigen Rückzug aus der Atomenergie antreten. 
Das ist aus meiner Sicht zu unterstützen, auch wenn es schon viel eher hätte passieren können und müssen. Die bündnisgrüne Bundestagsfraktion hat sich schon immer für eine breit getragenen Ausstieg eingesetzt. 
Es ist richtig, für die Entscheidung zu einer radikalen, unumkehrbaren Energiewende breite Mehrheiten im Parlament, in der Politik und in der Gesellschaft zu mobilisieren. 
Dem will ich mich deshalb nicht verweigern, sondern die Rücknahme der Laufzeitverlängerung, die endgültige Abschaltung der sieben ältesten Meiler sowie des Reaktors in Krümmel und klar fixierte Ausstiegsdaten unterstützen. 
Ich werde deshalb dem 13. Gesetz zur Änderung des Atomgesetzes (BT Drs. 17/6070) im Deutschen Bundestag zustimmen. Diese Zustimmung bedeutet allerdings nicht, dass ich keinen weitergehenden, dringenden Handlungsbedarf hinsichtlich des Atomausstiegs oder auch der Umsetzung der notwendigen Energiewende sehe.  
Ich werde mich mit aller Kraft für weitere Änderungen und Verbesserungen beim Atomausstieg und bei den erforderlichen atompolitischen Maßnahmen bis zur vollständigen Abschaltung aller Reaktoren in Deutschland einsetzen. Es sollte nichts unversucht gelassen werden, den Ausstieg insgesamt zu beschleunigen. 
Die Sicherheitsanforderungen für die noch laufenden Atomkraftwerke müssen verschärft bzw. vorgenommene Verschlechterungen zurückgenommen werden. Notwendig ist zudem, ein ergebnisoffenes, bundesweit vergleichendes Endlagersuchverfahren zu starten.  
Zu einem überzeugenden Sicherheitskonzept gehört es auch, die beiden in meiner Heimatregion befindlichen AKW-Blöcke Gundremmingen B und C - im wesentlichen baugleich mit den Katastrophenreaktoren in Fukushima – als Risikoanlagen früher als bislang geplant abzuschalten. 
Die Anlagen stehen an der deutschen Spitze bezüglich des anfallenden Strahlenmülls. Laut der Kinderkrebsstudie des Deutschen Kinderkrebsregisters ist in der Umgebung der Meiler die Kinderkrebsrate signifikant hoch.  
Der Ausstieg aus der Atomkraft ist ein absolut notwendiger, aber nicht ausreichender Schritt. Er muss mit einer konsequenten, nachhaltigen Energiewende einher gehen. Die Alternative liegt dann aber gerade nicht in den fossilen Energieträgern, wie Union und FDP das favorisieren. 
Gefragt ist der konsequente Ausbau der Erneuerbaren Energien sowie die Forcierung von Energieeffizienz und –einsparungen. Das hierzu vorliegende Gesetzespaket ist nicht einmal als halbherzig zu bezeichnen. Die schwarz-gelbe Koalition bleibt hier nicht nur weit hinter dem Erforderlichen zurück sondern unternimmt auch grundsätzlich falsche Weichenstellungen.  ]]></content:encoded>
			
			
			<pubDate>Fri, 01 Jul 2011 14:06:00 +0200</pubDate>
			
		</item>
		
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			<title>GRÜNE Schwabens fordern schnellstmögliche Abschaltung des AKW Gundremmingen </title>
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			<description>Antrag für den Bundesparteitag in Berlin verabschiedet.</description>
			<content:encoded><![CDATA[Die beiden Bezirksvorsitzenden Christine Kamm und Klaus Becker verweisen auf  die erheblichen Risiken der Siedewasserreaktoren. Die Grünen im Bezirk Schwaben  verabschiedeten mit großer Unterstützung aus ganz Schwaben gestern einen Antrag  an den Bundesparteitag am kommenden Samstag. Sie fordern die schnellstmögliche  Abschaltung der beiden AKW-Blöcke Gundremmingen B und C und bezeichnen diese als  Risikoanlagen.
Der Gesetzentwurf der Bundesregierung erlaubt dem AKW Gundremmingen einen  Betrieb bis 2017 (Block B) und 2021 (Block C). Dies führt zu einer deutlichen  Laufzeitverlängerung im Vergleich zum rot-grünen Atomkonsens aus dem Jahre 2002.  Nach dem Atomgesetz von 2002 wären die beiden Blöcke 2015 bzw. 2016 vom Netz  gegangen.
Die GRÜNEN fordern im Antrag „...es ist überhaupt nicht nachvollziehbar,  warum die beiden AKW-Blöcke Gundremmingen B und C, die im wesentlichen baugleich  mit den Katastrophenreaktoren in Fukushima sind, gegenüber dem ursprünglichen  rot-grünen Ausstiegsfahrplan mit noch längeren – und im Übrigen  unterschiedlichen – (Rest)Laufzeiten versehen werden sollen, obwohl beide im  selben Jahr ans Netz gegangen sind. Es muss alles dafür getan werden, um ein  schnellstmögliches Abschalten dieser Risikoanlagen in Gundremmingen zu  erreichen.“.
Für die GRÜNEN in Schwaben
Christine Kamm und Klaus Becker<br />Bezirksvorsitzende der GRÜNEN in Schwaben  
Antrag zum <link fileadmin/Speicherplatz/bv_schwaben/Redaktion/Texte/AEnderungsantrag_Atomausstieg_Gundremmingen_22_6_11.pdf - download>Herunterladen</link>]]></content:encoded>
			
			
			<pubDate>Thu, 23 Jun 2011 12:13:00 +0200</pubDate>
			
		</item>
		
		<item>
			<title>Der Atomausstieg ist bezahlbar</title>
			<link>http://www.gruene-schwaben.de/1178.html?&#38;no_cache=1&#38;tx_ttnews%5Btt_news%5D=2681</link>
			<description>Wie das Potsdam-Institut für Klimafolgenforschung (PIK) in einer Pressemitteilung vom 10.06.11...</description>
			<content:encoded><![CDATA[Wie das Potsdam-Institut für Klimafolgenforschung (PIK) in einer Pressemitteilung vom 10.06.11 mitteilte ist der Atomausstieg bezahlbar, aber erfordert einen Kraftakt.&nbsp;
Der teils heftig umstrittene Zeitpunkt des Atomausstiegs hat nur geringe  Auswirkungen auf die Strompreise für Verbraucher. Ein Atomausstieg 2020 würde gegenüber einem Ausstieg 2022 – wie       die  Bundesregierung ihn plant – für jeden privaten Haushalt im       Jahr  2020 im Schnitt lediglich 90 Cent monatlich zusätzlich       kosten.  Sogar ein Ausstieg bereits im Jahr 2015 würde im Vergleich       zu  einem Ausstieg 2020 oder 2022 nur zu einem zusätzlichen        Stromkostenanstieg von etwa 2 Euro pro Monat für die        Verbraucherhaushalte führen, so die Forscher.
Knackpunkt ist jedoch die  Versorgungssicherheit. Sie kann nur gewährleistet werden, wenn  gleichermaßen die erneuerbaren Energien und die fossile Stromerzeugung  sowie die Netze ausgebaut werden, so haben Wissenschaftler jetzt  erstmals umfassend errechnet.
Der Einsatz von Gaskraftwerken  statt Kohlekraftwerken beim etwa gleichen Preis zu weniger Emissionen  und mehr Wettbewerb im Strommarkt führen.                 
„Die größte Herausforderung ist nicht der Ausstieg aus der        Kernkraft, sondern der Einstieg in ein nachhaltiges, intelligentes        und gesellschaftlich akzeptiertes Energiesystem – ein wahrer        Kraftakt“, sagt Ottmar Edenhofer, Chef-Ökonom des        Potsdam-Instituts für Klimafolgenforschung (PIK).
-&gt; Externer Link zur <b><link http://www.pik-potsdam.de/research/research-domains/sustainable-solutions/research/MitigationScenarios/energiewende/imagefolder/kurzfassung - external-link-new-window>Kurzstudie</link></b>
]]></content:encoded>
			
			
			<pubDate>Mon, 13 Jun 2011 18:34:00 +0200</pubDate>
			
		</item>
		
		<item>
			<title>Atomkraftwerk Gundremmingen sofort stilllegen!</title>
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			<description>Auf ihrer erweiterten Bezirksvorstandssitzung in Memmingen haben die schwäbischen GRÜNEN eine...</description>
			<content:encoded><![CDATA[Auf ihrer erweiterten Bezirksvorstandssitzung in Memmingen haben die schwäbischen GRÜNEN eine Resolution zur sofortigen Stilllegung des Atomkraftwerke Gundremmingen beschlossen. Sie wollen nun für diese Forderung auf allen anstehenden Veranstaltungen und Versammlungen werben und Unterschriften sammeln. Sie fordern, aufgrund der erheblichen Risiken der Kraftwerksblöcke B und C des Atomkraftwerks Gundremmingen diese Kraftwerkeblöcke ebenso wie die sieben ältesten Atomkraftwerken und Krümmel sofort stillzulegen, so die beiden Vorsitzenden der GRÜNEN in Schwaben Christine Kamm und Klaus Becker. 
Schwabenresolution: <link fileadmin/Speicherplatz/bv_schwaben/Redaktion/Texte/Schwabenresolution_Maerz_21_l.pdf _blank>Bitte hier anklicken</link>
Schwabenresolution_Presse: <link fileadmin/Speicherplatz/bv_schwaben/Redaktion/Texte/Schwabenresolution_Presse.pdf _blank download>Bitte hier anklicken</link>
Artikel_AZ: <link http://www.augsburger-allgemeine.de/krumbach/Gruene-fordern-sofortige-Stilllegung-id14682461.html _blank>Grüne fordern sofortige Stilllegung</link>
Artikel_AZ: <link http://www.augsburger-allgemeine.de/guenzburg/Kraftwerksbetreiber-Gundremmingen-ist-nicht-Fukushima-id14680111.html _blank external-link-new-window>Ärger über GRÜNEN-Resolution</link>
Antwort_der_GRÜNEN: <link fileadmin/Speicherplatz/bv_schwaben/Redaktion/Texte/Pressemitteilung_2011_04_14.pdf _blank download>Bitte hier anklicken</link>]]></content:encoded>
			
			
			<pubDate>Thu, 14 Apr 2011 12:48:00 +0200</pubDate>
			
		</item>
		
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			<title>Demo und Kundgebung gegen NPD in Günzburg</title>
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			<description>Grüne Gegendemo ein voller Erfolg 
Eine äußerst kurzfristig anberaumte Gegenveranstaltung der...</description>
			<content:encoded><![CDATA[Grüne Gegendemo ein voller Erfolg 
Eine äußerst kurzfristig anberaumte Gegenveranstaltung der Günzburger Grünen am Samstag Nachmittag war ein voller Erfolg. Knapp zweihundert Menschen folgten dem Aufruf der Kreissprecher Kurt Schweizer und Maxi Deisenhofer und sorgten mit Trillerpfeifen um 14.00 Uhr für einen symbolischen &quot;Abpfiff&quot; des NPD-Schwabentags, der zur selben Zeit im Günzburger Forum begann. Ein buntes Programm, bei dem neben dem Kreisverband auch die Landtagsabgeordnete Christine Kamm, die Sängerin Marion Brülls, die Mahnwache Gundremmingen, Xaver Merk von den LINKEN und Harald Munding mitwirkten, sorgte für beste Unterhaltung. Bleibt zu hoffen, dass sich die Stadt Günzburg in Zukunft wieder mehr gegen eine mögliche NPD-Veranstaltung im Ort wehren wird. 
<br />Rede von Christine Kamm MdL:<link fileadmin/Speicherplatz/bv_schwaben/Redaktion/Texte/Guenzburg_npd.pdf _blank download> </link><link fileadmin/Speicherplatz/bv_schwaben/Redaktion/Texte/Guenzburg_npd.pdf _blank download>hier anklicken</link>
Rede (Auszug) von Dr. Harald Munding: <link fileadmin/Speicherplatz/bv_schwaben/Redaktion/Texte/Todesopfer_rechter_Gewalt_in_Deutschland_1990_bis_2010.pdf _blank download>hier anklicken</link>
Programm der Kundgebung: <link fileadmin/Speicherplatz/bv_schwaben/Redaktion/Texte/Kundgebung-Programm.pdf _blank download>hier anklicken</link>
]]></content:encoded>
			
			
			<pubDate>Mon, 28 Mar 2011 13:26:00 +0200</pubDate>
			
		</item>
		
		<item>
			<title>Schwäbische GRÜNE stellen sich neu auf</title>
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			<description>Die schwäbischen GRÜNEN sehen sich im Aufwind und wollen sich jetzt schon für das Superwahljahr...</description>
			<content:encoded><![CDATA[Die schwäbischen GRÜNEN sehen sich im Aufwind und wollen sich jetzt schon für das Superwahljahr 2013 entsprechend aufstellen. <br />In Buchloe wählten sie ein neues Vorstandsteam. Als Bezirksvorsitzende ist Christine Kamm (Augsburg-Stadt, MdL) und als Schatzmeister Manfred Brill (Augsburg-Land) bestätigt worden. Neu im Team ist Klaus Becker (Vorsitzender) aus Aichach-Friedberg.<br /><br />Die GRÜNEN Schwabens wollen die gestiegenen Umfragewerte nutzen, um den GRÜNEN Themen von Umwelt bis zu Bildungspolitik mehr Gewicht zu verleihen.<br /><br />Ziel ist es, die einzelnen Kreisverbände zukünftig noch stärker zu verzahnen und gemeinsame Aktivitäten und Kampagnen leichter möglich zu machen, so die Bezirksvorsitzenden Christine Kamm und Klaus Becker. <br /><br />Klaus Becker meinte, die GRÜNEN haben zuletzt stark zugelegt und werden das weiter tun. Wir müssen uns strukturell und organisatorisch entsprechend aufstellen. <br />So soll der Bezirksvorstand für die erweiterten Aufgaben der Zukunft gut gerüstet sein. ]]></content:encoded>
			
			
			<pubDate>Mon, 13 Dec 2010 17:14:00 +0100</pubDate>
			
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